Rechtsprechung
| LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Verwaltungsaktes und Erstattungsforderung; Rückforderung von Beitragzuschüssen zur Krankenversicherung; Verletzungen der Mitteilungspflicht bei Kenntnis des Wegfalls eines Betragszuschusses; Bewertung des Verhaltens einer Nervenkranken ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 12.11.1997 - S 39 An 1178/96
- LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85
Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …
Auszug aus LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (…BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112;… 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20). - BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74
Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit
Auszug aus LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3;… BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112;… 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20). - BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76
Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …
Auszug aus LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (…BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3;… BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20). - BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
Auszug aus LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (…BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3;… BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (BSGE 35, 108, 112;… 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20). - BSG, 21.06.2000 - B 4 RA 57/99 R
Sachliche Unzuständigkeit der Widerspruchsstelle als Verfahrensfehler
Auszug aus LSG Berlin, 24.07.2003 - L 8 RA 46/98
Im Widerspruchsbescheid durfte dies nicht mehr geschehen, denn eine ursprüngliche Zuständigkeit der Widerspruchsstelle ist mangels sachlicher Zuständigkeit ausgeschlossen (BSG 75, 231, 245 und Urteil vom 21. Juni 2000; Az: B 4 RA 57/99 R).
- VG Arnsberg, 30.11.2021 - 9 K 3572/19
Betreuerhaftung bei Aufhebung der Bewilligung von Pflegewohngeld
vgl. LSG Berlin, Urteil vom 24. Juli 2003 - L 8 RA 46/98 -, juris, Rn. 26; BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R -, juris, Rn. 32 f. - LSG Sachsen, 15.10.2020 - L 3 AS 696/18 Schwere seelische Erkrankungen und fehlende intellektuelle Fähigkeiten sind zu würdigen (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 24. Juli 2003 - L 8 RA 46/98 - juris Rdnr. 26).